Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND NUTZUUNGSBEDINGUNGEN DES PHOTOBOOK-EDITORS.

Die E-Commerce-Webseite www.photobook.be ist eine Internetseite zum Verkauf von Fotoprodukten, deren Eigentümer die SPRL HEMERA PHOTO ist, deren Firmensitz befindet sich Rue du Bourdon 100, 1180 Brüssel (Uccle), Belgien), Unternehmensnummer: BE 0829.238.449, Telefon +3222650900, Fax +3227919196 (nachfolgend „Lizenzgeber“ genannt). Der Internetnutzer, der ein Produkt auf dieser Webseite erwerben möchte wird in den hier vorliegenden AGB als „Nutzer“ bezeichnet.

Alle Bestellungen von einem kostenlosen Produkt, das auf der Internetseite  vertrieben wird, setzt ein vorheriges Durchlesen und ein ausdrückliches Annehmen der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen voraus. Da es sich um ein Distanzgeschäft zwischen den Vertragspartnern handelt, wird keine schriftliche Annahme durch den Nutzer benötigt.

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen die Rechte und Pflichten der Vertragspartner fest, wie sie aus dem Onlinehandel der auf der Webseite, die dem Unternehmen HEMERA PHOTO SPRL gehört, angebotenen Produkte entsteht. Der Nutzer hat die Möglichkeit die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu speichern und auszudrucken.

Da es sich im Produkte handelt, die nach den Angaben des Nutzers hergestellt wurden.

1. Erstellen der Verträge

1.1 Indem die hier vorliegenden AGB angenommen werden, wird zwischen Ihnen („Nutzer) und HEMERA PHOTO SPRL, deren Unternehmenssitz sich in  Rue du Bourdon, 100 in 1180 Brüssel, Belgien, befindet und die unter der Unternehmensnummer: BE 0829.238.449 – im Register für juristische Personen von Brüssel eingetragen ist („Lizenzgeber“) ein Nutzungsvertrag („Lizenzvertrag“) der Software PhotoBook  („Editor“) geschlossen. Der Editor ermöglicht das Ausarbeiten von Endprodukten. Er beinhaltet im zutreffenden Fall außerdem die Entwicklungen und Verbesserungen, die durch den Lizenzgeber hinzugefügt werden. Die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben Vorrang vor jedem zuvor geschlossenen Vertrag zwischen dem Lizenzgeber und dem Nutzer.
1.2 Indem die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen werden, wird außerdem ein Kaufvertrag („Kaufvertrag“) zwischen dem Nutzer und dem Lizenzgeber geschlossen,  in dem eine Bestellung an den Lizenzgeber ergeht und eine Vorauszahlung der bestellten Produkte/Dienstleistungen zu leisten ist.
1.3 Die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die daraus entstehenden Verträge werden vom Lizenzgeber für eine Dauer von 2 Jahren archiviert.

2. Nutzungsrecht des Editors

2.1 Der Lizenzgeber gesteht dem Nutzer ein nicht exklusives Nutzungsrecht, ohne das Recht einer Unterlizenz, des Editors zu, bei dem die folgenden Grenzen beachtet werden müssen:
- Der Editor darf nur, im legalen Rahmen, zum Druck von durch den Nutzer an den Lizenzgeber versandte Digitalfotos verwendet werden.
- Der Editor darf nicht genutzt werden zum Versand von Computerviren enthaltenden Dateien, beschädigten Datensätzen oder Software, die das Funktionieren von Systemen Dritter, eingeschlossen dem des Lizenzgebers, stören, angreifen schädigen könnten.
- Der Editor darf nicht verwendet werden, um in die Systeme Dritter einzudringen, anders als über den vom Editor dafür vorgesehenen Zugang.
- Der Editor darf auf keiner Weise, technisch oder anders, erweitert, eingeschränkt, dekompiliert, „reverse engineering“ unterzogen oder auf jegliche Art und Weise, außer wie vom Gesetz erlaubt, verändert werden.
- Der Editor darf nicht ungesetzmäßige Nutzung von Bildern genutzt werden, eingeschlossen dem Recht am geistigen Eigentum oder Verletzung Rechte Dritter, der öffentlichen Ordnung und der guten Sitten, Dies wird ganz besonders auf Pornografie und Kinderpornografie, sowie auf vom Urheberrecht oder dem Recht am geistigen Eigentum geschützte Bilder angewandt.
2.2 Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor die Konformität mit dem Gesetz, den hier vorliegenden Geschäftsbedingungen und den Rechten Dritter in der Bildnutzung  zu überprüfen. Er behält sich außerdem das Recht vor Bilder, die nach seinem Empfinden, nicht die genannte Konformität erfüllen, abzuweisen.
2.3 Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor zeitweise den Zugang und die Nutzung des Editors aus Gründen der Wartung, ohne Haftung und ohne Recht auf Entschädigung des Nutzers zu unterbrechen.

3. Privatsphäre - Erklärung zur Vertraulichkeit

3.1 Die Verwaltung von persönlichen Daten geschieht entsprechend dem belgischen Gesetz vom 8. Dezember 1992 zum Schutz der Privatsphäre in Hinsicht auf die Behandlung von persönlichen Daten. Der Lizenzgeber ist verantwortlich für die Behandlung und speichert die geschickten Daten in einer von ihm verwalteten Datenbasis. Der Benutzer verfügt jederzeit über ein Recht auf Zugang und Richtigstellung dieser Daten, sowie über ein Recht auf Widerspruch ihrer Verwendung.
3.2 Die persönlichen Daten werden zu den folgenden Zwecken verwendet:

- Kredit und Abrechnung von Produkten und Dienstleistungen durch den Lizenzgeber;

- Abschluss des Kaufvertrags und Lieferung von Informationen zum Ablauf der laufenden Bestellung;

- Information zu anderen Produkten und Dienstleistungen des Lizenzgebers, sowie zu Produkten und Dienstleistungen ausgewählter Partner, basierend auf persönlichen Vorlieben. Wenn der Benutzer keine Informationen dieser Art wünscht, kann er Kontakt zum Kundendienst des Lizenzgebers aufnehmen;

- Datenlieferung an Dritte, basierend auf gesetzlichen Pflichten.
3.3 Diese Daten (u.a. die verwendete E-Mail-Adresse) werden ebenfalls für die Einrichtung von Benutzungsstatistiken, die essentiell für die Sicherheit des Editors und des elektronischen Systems des Lizenzgebers sind, verwendet.
3.4 Der Editor benutzt Cookies, die auf dem Computer des Benutzers installiert werden. Die Cookies sind unabdingbar für die Bearbeitung der Bestellung, um Informationen in Hinsicht auf den Benutzer wiederzufinden. Diese Informationen (wie die Konfiguration des Computers und der persönlichen Einstellungen und Vorlieben des Benutzers) erleichtert die spätere Benutzung des Editors. Sie enthalten weder Namen, noch Adresse oder andere persönliche Daten, wie zum Beispiel die Daten einer Kreditkarte. Der Benutzer kann seinen Computer so konfigurieren, dass dieser keine Cookies akzeptiert. In diesem Fall ist es möglich, dass der Benutzer nicht alle Funktionen des Editors nutzen kann und dass einige Teile des Editors nicht zur Verfügung stehen.
3.5  Aus technischen und betriebsbedingten Gründen kann es nötig sein, dass die Daten an mit dem Lizenzgeber oder dessen Servern in Verbindung stehende, in den USA oder anderen Ländern außerhalb der EU, in denen der Schutz der persönlichen Daten des Benutzers Unterschiede zum geltenden Recht in der EU aufweist, ansässige Unternehmen weitergegeben werden müssen. Der Lizenzgeber unternimmt alle nötigen Schritte und Maßnahmen, damit die persönlichen Daten des Benutzers dennoch bestmöglich geschützt werden.
3.6 Erklärung zur Vertraulichkeit, wie im Artikel 3 vorgesehen, kann jederzeit verändert werden. Der Benutzer muss dem Lizenzgeber im zutreffenden Fall seinen Dissens mit der durchgeführten Änderung innerhalb von 8 Tagen nach der Veröffentlichung im Internet mitteilen. In diesem Fall wird die vorherige Version zur Erklärung zur Vertraulichkeit angewandt.
3.7 Wenn der Benutzer Fragen zur hier vorliegenden Erklärung oder zur Vertraulichkeit durch den Lizenzgeber hat, kann er den Kundenservice des Lizenzgebers über das Kontaktformular kontaktieren.

4. Rechte am geistigen Eigentum

4.1 Alle Texte, Grafiken, Bilder, Scripten, Illustrationen, Zeichen, Logos, Markennamen, Modelle, Vorlagen, Figuren oder Marken (die „Kreationen“),, die auf den Webseiten des Unternehmens Hemera Photo SPRL zu sehen sind oder Gegenstand des Lizenzvertrags und alle Rechte am geistigen Eigentum in Hinsicht auf diese Kreationen (Markenrechte, Rechte an satzungsmäßigen und kommerziellen Bezeichnungen, Rechte an Zeichnungen, Rechte an Patenten, Urheberrechte,  Rechte sui generis auf Datenbasen, Rechte am Know-How und andere Rechte an geistigem Eigentum, eingetragen oder nicht, sowie alle Anfragen zum Erhalt der vorherig genannten Rechte, in allen Ländern („Recht am geistigen Eigentum“), sind das Eigentum des Lizenzgebers oder im zutreffenden Fall wenn sie dem Lizenzgeber als Lizenz überlassen wurden, ist dieser Besitzer. Kopien, Bearbeitung, Veränderung oder Dritten zur Verfügung stellen ist verboten, mit Ausnahme in durch das Gesetz autorisierten Fällen. Der Benutzer verpflichtet sich direkt oder indirekt, oder durch einen Dritten, der in Verbindung mit ihm steht, die Rechte am geistigen Eigentum des Lizenzgebers anzutasten und alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen, um diese Rechte zu schützen. In dieser Eigenschaft hält der Benutzer alle Erwähnungen der Rechte in Hinsicht auf den Editor oder ein Produkt und eine Dienstleistung des Lizenzgebers in gutem Zustand.
4.2 Wenn der Lizenzgeber meint, dass der Editor Rechte Dritter verletzt, kann er wahlweise,
1) dafür sorgen, dass der Benutzer weiterhin den Editor benutzen kann,
2) einen ähnlichen Editor zur Verfügung stellen (ein Urteil zur Ähnlichkeit obliegt einzig dem Lizenzgeber) oder
3) die weitere Benutzung des Editors verbieten und / oder dessen Verwendung technisch blockieren. Der Lizenzgeber übernimmt keinerlei Verantwortung für diesen Punkt gegenüber dem Benutzer.
4.3 Der Lizenzgeber kann den Editor sichern oder ihn auf egal welche Art und Weise schützen. Dem Benutzer ist es untersagt diesen Schutz zum umgehen oder zu beseitigen.
4.4 Es wird vorausgesetzt, dass jeder Beitrag durch den Benutzer in Form von Bildern, Fotos usw. dessen exklusives Eigentum ist.
4.5 Sollte der Beitrag nicht oder nur teilweise der Besitz des Benutzers sein, muss dieser garantieren, dass er für diesen Beitrag alle für die Ausführung des Kaufvertrags nötigen Nutzungserlaubnisse eingeholt hat oder einholt.

5. Gesetzliche Garantie

Der Lizenzgeber

5.1 Der Lizenzgeber liefert den Editor im vorgefundenen Zustand, inbegriffen Mängel und / oder Fehler.
5.2 Der Lizenzgeber sorgt dafür, dass der Editor wie in der elektronischen Betriebsanleitung beschrieben und je nach begrenzte Nutzung, d.h. für das Ausdrucken von Digitalfotos entsprechend Artikel 2, funktioniert.
5.3 Der Lizenzgeber bietet keinerlei Garantie und übernimmt keine Verantwortung für die Lizenz des Editors (eingeschlossen Veralterung oder  Unangemessenheit der Lizenz in Hinsicht auf die Bedürfnisse und Anfragen des Benutzers) und die daraus resultierenden Produkte, außer den ausdrücklich in den hier vorliegenden AGB erwähnten.
5.4 Wenn nicht anders zwischen den Vertragspartnern beschlossen, muss der Lizenzgeber die Bestellung spätestens dreißig Tage nach dem der Bestellungsaufgabe durch den Benutzer nachfolgenden Tag ausführen. Wenn der Vertrag durch den Lizenzgeber nicht fristgerecht erfüllt wird, hat der Benutzer das Recht ohne Rechtsschritte und mit Hilfe eines einfachen Hinweises an den Lizenzgeber, den Kaufvertrag aufzulösen, ohne dass das Recht des Benutzers falls nötig auf Schadensersatz eingeschränkt wird, vorausgesetzt, dass zu diesem Zeitpunkt der Lizenzgeber das bestellte Produkt noch nicht versandt hat. Es kann keine Entschädigung oder Gebühr vom Benutzer entsprechend dieses Beschlusses gefordert werden. Des Weiteren werden dem Benutzer innerhalb von dreißig Tagen die im zutreffenden Fall bereits geleisteten Summen zurückerstattet.
5.5 Der Lizenzgeber, obwohl er für regelmäßige Backups sorgt, kann nicht für den Verlust von Daten, die auf seinen Servern gespeichert werden, zur Verantwortung gezogen werden.
5.6 Wenn der heruntergeladene Editor Fehler und / oder Versäumnisse aufweist, oder, allgemein schlecht oder überhaupt nicht funktioniert, hat der Benutzer das Recht einen neuen Editor herunterzuladen, unter Ausschluss von jedweder Entschädigung.
5.7 Wenn, ungeachtet der Anordnungen der Artikel 5.1 bis 5.6,  der Lizenzgeber durch ein Gericht oder eine andere Autorität zur Verantwortung gezogen werden sollte, kann die gesamte an den Benutzer zu zahlende Entschädigung nicht höher als 100 Euro liegen, für jedes Ereignis oder Ereignisserie, die als eines zu betrachten ist.
5.8 Die Anordnungen der Artikel 5.1 bis 5.7 werden nicht bei Arglist oder schwerem Fehler des Lizenzgebers, bei körperlichem Schaden oder Tod des Benutzers angewandt. Sie tasten außerdem nicht die Rechte des Benutzers an kraft der zwingenden rechtlichen Anordnungen, in deren Genuss er als Verbraucher kommt. Der Benutzer
5.9 Der Benutzer ist und bleibt der einzig Verantwortliche der Benutzung des Editors. Er verpflichtet sich die Geschäftsführer und die Angestellten des Lizenzgebers, sowie seine Zulieferer und Geschäftspartner, vor jeder Art von Schadenersatzersuchen, das an sie gerichtet werden könnte aufgrund einer nicht konformen Benutzung oder Zugang durch den Benutzer zu schützen.

6. Vertragskündigung

Das Recht zur Benutzung des Editors wird auf unbestimmte Zeit gewährt. Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor den Vertrag jeder Zeit fristlos und ohne Entschädigung zu kündigen, wenn der Gebrauch des Editors nicht den Gesetzen oder den hier vorliegenden Geschäftsbedingungen entspricht.

7. Sonstiges

7.1 „Diese Bedingungen unterliegen belgischem Recht, eingeschlossen Distanzverkäufe, wie beschrieben im Gesetz vom 6. April 2010 zur Marktpraxis und zum Verbraucherschutz. Jeder Rechtsstreit zur Anwendung dieser Bedingungen oder zur Benutzung der Webseite wird gerichtlich am Wohnort des Verbrauchers geklärt.“.
7.2 Die Kommunikation zwischen dem Lizenzgeber und dem Benutzer kann elektronisch ablaufen.
7.3 Wenn eine Klausel der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der daraus entstehenden Verträge von einem Gericht oder einer anderen Autorität nichtig erklärt werden, hat dies keinen Einfluss auf die Gültigkeit der anderen Klauseln der Geschäftsbedingungen und Verträge. Die Vertragsparteien verpflichten sich einmütig die annullierte Klausel durch eine andere, gesetzlich gültige, Vereinbarung zu ersetzen, die einen vergleichbaren wirtschaftlichen Wert hat.
7.4 Der Lizenzgeber Der Lizenzgeber kann jederzeit die gesamten, aus den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen resultierenden Pflichten ganz oder teilweise an Dritte abgeben. Im Fall, dass der Benutzer nicht zustimmt,  kann dieser auf die vorliegende Vereinbarung innerhalb einer Frist von acht Tagen nach Benachrichtigung zur Abgabe durch den Lizenzgeber verzichten.
7.5 Der Lizenzgeber ist im Fall von höherer Gewalt nicht verpflichtet seinen Verpflichtungen nachzukommen. Unter höherer Gewalt wird u. a. und nicht einschränkend verstanden, Fehler eines beteiligten Zulieferers oder Dritten, sowie jede Situation, die den Lizenzgeber daran hindert eine Entscheidungsgewalt auszuüben.
7.6 Der Editor enthält vertrauliche Informationen. Diese Informationen und jede andere Information, die aus der Applikation stammt und diesem bekannt wird, dürfen in keinem Fall öffentlich gemacht werden und dürfen nur zur Erstellung der genannten Verträge verwendet werden.
7.7 Die Herstellung der Produkte oder der Dienstleistungen auf dem Bestellschein wird nun begonnen wenn der Verkauf definitiv ist und der Kunde im Voraus die Bestellsumme bezahlt hat.
7.8 Falls trotz der durch den Lizenzgeber getroffenen Vorsichtsmaßnahmen zur Verhinderung von Schaden an den transportierten Produkten diese in einem mangelhaften Zustand den Benutzer erreichen, muss der Benutzer umgehend nach Bestellempfang Kontakt über das Kontaktformular zum Kundenservice des Lizenzgebers auf der Webseite „Kontaktieren Sie uns“ aufnehmen. Der Benutzer muss in jedem Fall den Lizenzgeber von Mangel, über den Kundenservice schriftlich informieren und dies höchstens fünfzehn (15) Tage nach Feststellen des Mangels. Dafür muss das sich in der Rubrik „Kontaktieren Sie uns“ befindliche Kontaktformular verwendet und die auf dem Bildschirm angezeigten Schritte befolgt werden. Die Nachricht wird anschließend automatisch an den Kundenservice weitergeleitet, der ebenfalls unter der nachfolgenden Adresse kontaktiert werden kann: support@tictacphoto.com. Die Gewährleistung kann in jedem Fall nicht für Produkte angewandt werden, die vom Benutzer willentlich oder aus Unachtsamkeit b schädigt wurden. Des Weiteren kommt die Gewährleistung nicht zum Tragen wenn der Schaden durch Abnutzung oder eine nicht unsachgemäße Verwendung entstanden ist. Für Fragen zur Gewährleistung, können die Benutzer den Kundenservice kontaktieren.
7.9 Jede eventuelle Reklamation zu einem Produkt oder einer gelieferten Dienstleistung muss an HEMERA PHOTO SPRL (Rue du bourdons 100, 1180 Brüssel, Belgien) gerichtet werden oder über das Kontaktformular in der Rubrik „Kontaktieren Sie uns“ indem die auf dem Bildschirm erscheinenden Schritte befolgt werden, innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt des Produkts oder der Dienstleistung an den Kundenservice zu richten, Die Nachricht wird automatisch an den Kundenservice weitergeleitet, der ebenfalls unter der nachfolgenden E-Mail-Adresse erreicht werden kann: support@tictacphoto.com. Allgemeine Geschäftsbedingungen gültig ab dem 17/01/2011.

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